Allgemeine Geschäftsbedingungen der GET Sol 1 GmbH für den Vergleich und die Vermittlung von DSL-/Mobilfunkdienstleistungen

Diese AGB gelten sowohl für DSL- und Mobilfunktarifvergleiche sowie die Vermittlung von DSL- und Mobilfunkproviderverträgen als auch die Services „Cashback“ und "Wechsel-Wecker" der GET Sol 1 GmbH.

Vorbemerkung

DSL bedeutet im engeren Sinne "Digital Subscriber Line" und bezeichnet eine einzelne technologische Möglichkeit des festnetzgebundenen Internetzugangs für zu Hause. Aufgrund der umgangssprachlichen Verwendung des Wortes "DSL" für einen heimischen Internetzugang, ganz gleich über welche technologische Plattform dieser realisiert wird, steht der Begriff "DSL" in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz allgemein für sämtliche technologische Zugangsmöglichkeiten , obwohl sich Angebote (z.B. der DSL-Tarifvergleich) auch auf andere technologische Zugangsmöglichkeiten zum Internet beziehen können. Unter dem Begriff "DSL" werden in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen daher generell alle aktuell und zukünftig zur Verfügung stehenden Technologien für den heimischen Internetzugang (z.B. Kabel-Internet, LTE, Satellit, VDSL, etc.) bezeichnet.

  1. Leistungsgegenstand
    1. Die GET Sol 1 GmbH (nachfolgend GET Sol 1 genannt) stellt im DSL- und Mobilfunkproviderbereich unverbindlich und kostenlos einen Vergleichsrechner zur Verfügung, mit dessen Hilfe aktuelle Tarife und Konditionen verschiedener Anbieter verglichen werden und durch die Angabe von spezifischen Daten günstige Anbieter gefunden werden können. Jegliche dargestellten Informationen stellen keine Beratungsleistung seitens GET Sol 1 gegenüber dem Kunden dar, sondern dienen lediglich der Erleichterung einer eigenen Entscheidung des Kunden, auf die GET Sol 1 keinen Einfluss hat.

      Die auf der Website dargestellten Auskünfte stellen darüber hinaus kein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages durch GET Sol 1 oder den jeweiligen (dritten) Leistungsanbieter dar.

    2. GET Sol 1 vermittelt darüber hinaus dem Kunden auf Grundlage eines vom Kunden abgegebenen Angebots die Möglichkeit, Verträge mit (dritten) Leistungsanbietern abzuschließen. GET Sol 1 erbringt selbst keine Telekommunikationsdienstleistungen und ist somit an der Leistungserbringung nicht beteiligt.

      Jeder Vermittlungsauftrag, den der Kunde im DSL- oder Mobilfunkproviderbereich vornimmt, stellt ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit dem jeweiligen (dritten) Leistungsanbieter hinsichtlich der ausgewählten Leistung dar. Ein Vertrag über die Leistung kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und dem (dritten) Leistungsanbieter zustande. Es gelten dann die jeweiligen Vertrags- und Tarifbedingungen des (dritten) Leistungsanbieters. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die durch GET Sol 1 bereitgestellten Informationen nicht Bestandteil des zwischen dem Kunden und dem (dritten) Leistungsanbieter zu schließenden Vertrages werden. Allein der zwischen dem Kunden und (dritten) Leistungsanbieter ausgehandelte Inhalt ist verbindlich.

      Zur Vertragsanbahnung kann GET Sol 1 dem Kunden Vertragsformulare zur Verfügung stellen. In der Bereitstellung dieser Formulare an den Kunden liegt noch kein bindendes Angebot des (dritten) Leistungsanbieters. Ein Vertrag kommt vielmehr erst dann zustande, indem der Kunde das Formular ausgefüllt zusendet und der (dritte) Leistungsanbieter diesem Vertragsangebot zustimmt. Die Zustimmung liegt im Ermessen des (dritten) Leistungsanbieters. Der Kunde hat deshalb auch weder gegen den (dritten) Leistungsanbieter noch gegen GET Sol 1 einen Anspruch auf Abschluss eines Vertrages zu den von dem Kunden angegebenen Konditionen.

    3. GET Sol 1 bietet darüber hinaus den Service „Wechselwecker“ an. Im Rahmen dieses jeweils kostenlosen Services hat der Nutzer bzw. Kunde unabhängig von oder auch nach Vermittlung/Abschluss eines DSL- oder Mobilfunkprovidervertrages die Möglichkeit, sich auf preisvergleich.de einen Erinnerungsservice für den Ablauf seiner Vertragslaufzeiten einzurichten.

      a) Der für den Wechselwecker-Service (ohne Vertragsabschluss) registrierte Kunde erhält ca. vier Monate vor dem kundenseitig angegebenen Ablaufdatum der Laufzeit eines bestehenden DSL- oder Mobilfunkprovidervertrages eine entsprechende Erinnerungs-Benachrichtigung hinsichtlich einer gegebenenfalls bevorstehenden Kündigungsmöglichkeit.

      b) Sofern sich der Kunde nach Vermittlung/Abschluss eines DSL- oder Mobilfunkprovidervertrages auf der Buchungsbestätigungsseite von preisvergleich.de für den Wechselwecker-Service registriert, erhält er automatisiert ca. vier Monate vor dem Ablauf der (Mindest-)Vertragslaufzeit seines soeben abgeschlossenen Vertrages eine Erinnerungs-Benachrichtigung hinsichtlich der bevorstehenden Kündigungsmöglichkeit.

      Die Erinnerungs-Benachrichtigung enthält gleichzeitig neue Angebote mit Produktinformationen. Mit der Registrierung für diesen Service willigt der Kunde ausdrücklich ein, eine solche Erinnerungs-Benachrichtigung per E-Mail von GET Sol 1 zu erhalten. Bei Einwilligung des Kunden zur telefonischen Kontaktaufnahme können Produktangebote auch telefonisch unterbreitet werden.

      GET Sol 1 haftet nicht für den Fall, dass eine Erinnerung-Benachrichtigung per E-Mail aufgrund technischer Probleme bei deren Versendung nicht oder zu spät erfolgt. Ebenso wenig haftet GET Sol 1, soweit der Kunde nicht erinnert werden konnte, da eine Kontaktaufnahme auf dem angegebenen Kontaktweg (per E-Mail oder telefonisch - je nach Angabe des Kunden) nicht erfolgen konnte.

    4. Mit dem Service „Cashback“ zahlt GET Sol 1 dem Kunden bzgl. einzelner und durch GET Sol 1 im Vorhinein entsprechend gekennzeichneten erfolgreich vermittelten Vertragsabschlüssen ausgewählter DSL- und Mobilfunkprovider unter den nachfolgend Bedingungen einen einmaligen Geldbetrag (sog. Cashback). Die Höhe des Cashback wird bei der Vermittlung des betreffenden Providervertrages vorher entsprechend ausgewiesen.

      Voraussetzung für die Auszahlung des Cashback ist die erfolgreiche Vermittlung eines Cashback gekennzeichneten DSL- oder Mobilfunkprovidervertrages durch GET Sol 1. Erfolgreich ist die Vermittlung nur dann, wenn der geschlossene Providervertrag im Nachhinein weder storniert, widerrufen, einvernehmlich aufgehoben oder in sonstiger Art und Weise wieder beendet wurde.

      Als Nachweis für die erfolgreiche Vermittlung des jeweiligen DSL- oder Mobilfunkprovidervertrages muss der Kunde das durch GET Sol 1 bereitgestellte Formular „Auszahlungsanforderungen Cashback“ vollständig und richtig ausfüllen und an GET Sol 1 übersenden. Der Kunde erhält unmittelbar nach erfolgter Auftragsbestätigung per E-Mail das genannte Formular, welches dann ausgedruckt werden kann. Zusammen mit dem ausgefüllten Formular muss der heruntergeladen und dann ausgedruckt werden kann. Zusammen mit dem ausgefüllten Formular muss der Kunde die erste Rechnung seines neuen DSL- oder Mobilfunkproviders an GET Sol 1 übersenden. Die Übersendung des Formulars und der Rechnung hat binnen vier Wochen nach Rechnungsdatum entweder per E-Mail an cashback__at__preisvergleich__dot__de, per Fax an 0341 – 393 737 55 oder postalisch an GET Sol 1 GmbH, Preisvergleich.de/Telekommunikation, Augustusplatz 9, 04109 Leipzig zu erfolgen.

      Wird die 4-Wochen-Frist überschritten, entfällt der Anspruch auf den Cashback.

      Die Auszahlung erfolgt nach freiem Ermessen von GET Sol 1 per Orderscheck, welchen GET Sol 1 an Ihre bei Vertragsschluss angegebene Postanschrift übermittelt oder auf ein inländisches Girokonto des Kunden.
      Nach vollständiger Einreichung der genannten erforderlichen Dokumente sowie Prüfung der tatsächlichen Anschaltung beim neuen DSL- oder Mobilfunkprovider wird der Cashback innerhalb von zwölf Wochen durch GET Sol 1 an den Kunden ausbezahlt, sofern die Bestätigung des Anbieters über das Zustandekommen des Vertrages über die GET Sol 1 innerhalb dieser Frist erfolgt. Andernfalls verschiebt sich der Auszahlungstermin, bis die Anbieterbestätigung der GET Sol 1 vorliegt.

      Die Höhe des ausbezahlten Cashback richtet sich ausschließlich nach dem im Zeitpunkt des Antrages des Kunden ausgewiesenen und nachweislich dokumentierten Cashback-Betrag für den erfolgreich vermittelten DSL- oder Mobilfunkprovidervertrag.

  2. Pflichten des Kunden

    Kunden dürfen den Tarifvergleich für nicht-kommerzielle Zwecke genehmigungsfrei und kostenlos nutzen. Die kommerzielle Nutzung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung seitens GET Sol 1. GET Sol 1 behält sich im Falle der unberechtigten kommerziellen Nutzung die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.

    Der Tarifrechner sowie die zugrunde liegende Datenbank dürfen nur in der durch GET Sol 1 vorgesehenen Weise genutzt werden. Insbesondere dürfen die Informationen nur über die Webseiten von GET Sol 1 durch einen Internetbrowser abgerufen werden. Ausgenommen hiervon ist das Abrufen von Informationen über den Tarifvergleichsrechner von GET Sol 1, welcher auf einer Partnerwebseite von GET Sol 1 integriert ist. Unzulässig sind das Kopieren, Weitergeben oder Veröffentlichen der Daten in irgendeiner Form. Sämtliche Urheber-, Nutzungs- oder Schutzrechte verbleiben bei GET Sol 1.

  3. Haftung

    GET Sol 1 weist ausdrücklich darauf hin, dass in den jeweiligen Vergleichen nur eine begrenzte Anzahl von DSL- und Mobilfunkprovidern, Tarifen und Konditionen einbezogen sind. Somit kann es andere Angebote geben, die von dem Vergleichsrechner nicht berücksichtigt werden.

    GET Sol 1 ist bestrebt, dem Kunden bei der Berechnung der Tarife die auf seine Angaben hin optimierten Konditionen /Tarife anzuzeigen. GET Sol 1 kann jedoch nicht alle Tarifinformationen auf deren Richtigkeit überprüfen. Ein Teil der Informationen beruht auf von Dritten übernommenen Angaben. Die Ergebnisse der Recherche hängen zudem von den Angaben des Kunden ab. GET Sol 1 kann daher keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität des Tarifvergleichs sowie der durch den Zugriff erlangten Tarifinformationen übernehmen. Keine der Informationen ist Zusicherung von GET Sol 1.

    Da die der Vermittlung zugrunde liegenden Tarifinformationen mit denen des Tarifvergleichsrechners identisch sind, finden hinsichtlich der Haftung für Informationen bei Vermittlung die oben genannten Regelungen Anwendung.

    Sämtliche via GET Sol 1 durchgeführte Verfügbarkeitsabfragen bzgl. des (dritten) Leistungsanbieters sind unverbindlich. Maßgeblich sind hier allein die Anschaltinformationen des (dritten) Leistungsanbieters nach Übermittlung des Kundenangebotes.

    Das von GET Sol 1 angebotene kostenfreie Speedtest-Tool erhebt keinen Anspruch auf Genauigkeit, da die gemessene Schnelligkeit von mehreren weiteren individuellen Faktoren zum Zeitpunkt der Messung abhängig ist.

    GET Sol 1 haftet nicht für eventuelle Schäden des Kunden, die aus einer fehlgeschlagenen Übermittlung des Angebots des Kunden an den (dritten) Leistungsanbieter resultieren, soweit die fehlgeschlagene Übermittlung auf technischen Problemen beruht.

    GET Sol 1 haftet ebenso wenig für eventuelle Schäden des Kunden, soweit ein Angebot des Kunden deswegen nicht an den (dritten) Leistungsanbieter weitergeleitet werden konnte, weil der Kunde zur Klärung erforderlicher Rückfragen zum Angebot nicht unter dem von ihm angegebenen Kontakt (E-Mail bzw. Telefon) zu erreichen war.

    GET Sol 1 steht nicht dafür ein, dass das Angebot des Kunden in einem bestimmten Zeitraum an den (dritten) Leistungsanbieter übermittelt wird.

    Als Vermittler haftet GET Sol 1 nicht für aus dem Vertrag mit dem (dritten) Leistungsanbieter resultierende Ansprüche. Insbesondere ist GET Sol 1 nicht für Verfügbarkeiten, Schlecht- oder Nichtleistungen sowie Schäden jeglicher Art, die aus diesem Vertrag erwachsen, verantwortlich.

    GET Sol 1 weist darauf hin, dass GET Sol 1 nicht für die rechtzeitige und wirksame Kündigung des bisherigen (dritten) Leistungsanbieters verantwortlich ist. Hierfür ist allein der Kunde bzw. je nach Vereinbarung mit dem Kunden der (dritte) Leistungsanbieter verantwortlich.

    Verstöße der Inhalte hinter denen auf preisvergleich.de aufgeführten Links oder der von Kunden eingestellten Inhalte gegen geltendes Recht sind GET Sol 1 nicht bekannt und werden bei entsprechender Benachrichtigung gelöscht.

  4. Datenschutz und Newsletter

    Die GET Sol 1 GmbH ist, was die für die Durchführung des/dieses Vertrages erforderliche Verarbeitung der Kundendaten betrifft, die verantwortliche Stelle im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes.

    GET Sol 1 weist den Kunden vorsorglich darauf hin, dass Kunden im Falle einer Verarbeitung oder Nutzung ihrer mit diesem Vertrag in Zusammenhang stehenden Daten zu Zwecken der Werbung oder der Markt- oder Meinungsforschung das Recht haben, durch Erheben eines Widerspruches dagegen solche Verarbeitung oder Nutzung für die Zukunft zu untersagen; im Falle der Verwendung der elektronischen Postanschrift (E-Mail-Anschrift) des Kunden gilt dies, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.

    GET Sol 1 verwendet die von dem Kunden mitgeteilten Daten zur Erbringung der vom Kunden in Auftrag gegebenen Leistungen (z.B. Durchführung des Vergleichsdienstes sowie der Vermittlung von DSL- und Mobilfunkproviderverträgen). Eine Weitergabe der Kundendaten erfolgt an den mit der Durchführung des Vertrags befassten (dritten) Leistungsanbieter, soweit dies zur Erbringung der GET Sol 1 obliegenden Leistungen erforderlich ist.

    Bei der Übermittlung der Zahlungsangaben /-daten des Kunden verwendet GET Sol 1 die SSL (Secure Socket Layer) Sicherheitssoftware. Diese verschlüsselt die Angaben des Kunden während der Übermittlung und ist anhand von zwei wesentlichen Merkmalen zu erkennen:

    1. Bei Verwendung der Software erscheint in der Adresszeile Ihres Browsers die Angabe „https“ vor der genutzten Webseite.
    2. Die SSL verschlüsselten Webseiten verwenden verifizierte und signierte Zertifikate, welche beispielsweise über ein „Schlosssymbol“ in der Adressleiste des Browsers des

    Kunden zu erkennen sind. Die Kundendaten werden auf Veranlassung von GET Sol 1 nicht in Staaten außerhalb des Anwendungsbereichs der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (ABI. EG Nr. L 281 S. 31) verarbeitet, soweit nicht nach dem Vertrag Leistungen von Anbietern zu erbringen sind, welche ihren Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) haben (Drittländer). Spätestens wenn die Kenntnis der personenbezogenen Daten des Kunden durch GET Sol 1 für die Erfüllung des Zweckes der Speicherung nicht mehr erforderlich ist und eventuelle steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen verstrichen sind, werden die Kundendaten gelöscht. Sonstige gesetzliche Verpflichtungen zur Speicherung, Löschung oder Sperrung bleiben unberührt.

  5. Newsletter:

    Zu den Angaben, die der Kunde GET Sol 1 im Rahmen dieses Vertragsabschlusses (Tarifvergleich bzw. Vermittlung von DSL- und Mobilfunkproviderverträgen) macht, gehört auch die E-Mail-Anschrift des Kunden. GET Sol 1 sendet Kunden Newsletter zu, der den Kunden regelmäßig über Angebote von GET Sol 1 informiert, soweit der Kunde der Verwendung seiner E-Mail-Adresse für diese Zwecke nicht widersprochen hat.

    Der Kunde kann den Text der nachstehend vom Kunden eingeholten und zu erteilenden Einwilligung jederzeit über eine E-Mail an die Anschrift info__at__preisvergleich__dot__de an eine vom Kunden bestätigte E-Mail-Anschrift abrufen und der Kunde kann außerdem der Verwendung seiner E-Mail-Anschrift für diese Zwecke jederzeit widersprechen, also den Newsletterbezug abbestellen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Diese beiden Hinweise wird GET Sol 1 in jedem unserer Newsletter wiederholen.

    Ferner kann der Kunde diese Einwilligung auch jederzeit frei, ohne Begründung, durch entsprechende Erklärung durch eine E-Mail an die E-Mail-Anschrift info__at__preisvergleich__dot__de mit Wirkung für die Zukunft widerrufen; der Kunde erhält auch in diesem Falle dann diesen Newsletter nicht mehr.

    Der Kunde willigt mit folgender Erklärung darin ein, dass GET Sol 1 seine E-Mail-Anschrift für die Versendung der GET Sol 1 Newsletter nutzen darf:

    Einwilligung

    Ja, ich möchte von der GET Sol 1 GmbH regelmäßig Angebote über das Themengebiet DSL und Mobilfunk per E-Mail erhalten. Diese Einwilligung in die Nutzung meiner E-Mail-Adresse zu diesem Zwecke durch die GET Sol 1 GmbH kann ich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Mit jedem Newsletter werde ich auf mein Recht zum Widerruf hingewiesen sowie darauf, wo ich ihn einlegen kann.

    Hinweis: Eine gesonderte Unterrichtung zum Datenschutz auf http://www.preisvergleich.de/service/privacy/ erläutert, welche gegebenenfalls personenbezogenen Daten GET Sol 1 oder Dritte allein aufgrund des Besuchs des Kunden auf dieser Website in welchem Umfang erheben und wie diese Informationen verwendet werden (Datenverarbeitung nach Telemediengesetz).

  6. Schlussbestimmungen, Rechtswahl und Gerichtsstand

    Die vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbestimmungen gelten zwischen GET Sol 1 und dem Kunden für die Nutzung des DSL- und Mobilfunktarifvergleichs sowie für die Vermittlung von DSL- oder Mobilfunkproviderverträgen durch GET Sol 1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ebenso für den GET Sol 1 Service „Cashback“. Alle von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden gelten insofern nicht.

    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts sowie der kollisionsrechtlichen Vorschriften des EGBGB.

    Sofern gesetzlich zulässig, ist ausschließlicher Gerichtsstand Leipzig.