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Fusion von E-Plus und o2 mit Auflagen?28.05.2014

Fusion von E-Plus und o2 mit Auflagen?Die Entscheidung zur geplanten Fusion von o2 und E-Plus wird voraussichtlich im Sommer getroffen. Derzeit liegt die Fusion zur Prüfung bei der EU-Kommission, die jedoch ohne entsprechende Auflagen kein grünes Licht für den Deal geben wird.

Noch in diesem Sommer wird Klarheit darüber herrschen, ob und zu welchen Bedingungen o2 seinen Mitbewerber E-Plus übernehmen darf. Die EU, die das Fusionsverfahren an sich gezogen hatte, verlängerte die Frist bis zur Entscheidung mehrmals. Inzwischen ist schon von Juli die Rede.

EU-Kommission will Wettbewerb

Die EU-Kommission machte bisher kein Geheimnis daraus, dass eine Fusion von o2 und E-Plus nur mit der Erteilung von Auflagen über die Bühne gehen wird. Und die EU möchte den Wettbewerb in Deutschland aufrecht erhalten, was beispielsweise durch einen vierten Mobilfunkanbieter gewährleistet wäre. Über einen Neueinsteiger in den deutschen Markt wird seit Jahren immer wieder spekuliert.

Inzwischen wurde bekannt, dass der WirtschaftsWoche (WiWo) nach eigenen Angaben Vorschläge für ein Auflagenpaket vorliegen. Damit wäre die geplante Fusion für EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia wohl genehmigungsfähig.

Zu den bereits bekannten angedachten Auflagen gehört die Frequenzabgabe: Das Fusionsunternehmen soll unter anderem Frequenzen abgeben bzw. diese direkt wieder neu ersteigern müssen, will es die Frequenzen behalten. Dieser Vorschlag kommt von der Bundesnetzagentur, die ohnehin für Frequenzen, die Ende 2016 auslaufen, ein Vergabeverfahren einleiten muss.

Chancen für Neueinsteiger

Dadurch soll auch ein Neueinsteiger bessere Chancen bekommen, ein Netz in Deutschland aufbauen zu können. Die WirtschaftsWoche schreibt dazu: „Neben dieser Maßnahme soll der Neuling von einer fusionierten Telefónica-E-Plus-Gruppe auch Standorte für Funkmasten, rund 200 Shops sowie ein Callcenter für Kundenservice bekommen. Bis zum 31. Dezember hat Telefónica Zeit, Verträge mit einem Neuling vorzulegen.“

Es liegt auf der Hand, dass die Pläne bei den Mitbewerbern auf Kritik stoßen, da sie eine Regulierung durch die Hintertür befürchten. Sie meinen, dass die EU-Kommission ihre Kompetenzen überschreite und sehen einzig und allein die Bundesnetzagentur in der Zuständigkeit.

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