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Neue EU-Regeln zur Netzneutralität: So kommen sie an01.09.2016

Foto Gleiches Recht für alle: Die neuen EU-Leitlinien zur Netzneutralität sind daDie EU-Regulierungsbehörde für Telekommunikation Berec hat neue Leitlinien für die Netzneutralität verabschiedet. Diese regeln die Gleichbehandlung der Daten im Internet. Bevor die neuen Leitlinien beschlossen wurden, gab es intensive Diskussionen um die Netzneutralität. Und nun? Was sagen Branchenvertreter zu den neuen EU-Leitlinien?

Berlin – Die Leitlinien der EU-Telekom-Regulierungsbehörde Berec zur Netzneutralität stoßen in der deutschen Digitalbranche auf Zustimmung. Der eco Verband der Internetwirtschaft bezeichnete sie am Mittwoch als einen «tragfähigen Kompromiss», mit dem das Ziel einer EU-einheitlichen Auslegung der Verordnung zum digitalen Binnenmarkt erreicht worden sei. Gleichzeitig sei den Regulierungsbehörden der Länder Flexibilität für die nationalen Besonderheiten gelassen worden.

Verbrauchernutzen versus Wettbewerbsvorteil

Internet-Anbieter dürfen den Leitlinien zufolge Diensten wie Streaming-Plattformen in Europa künftig keine großzügigen Sonderregelungen einräumen. Das «Zero Rating», bei dem Anbieter bestimmte Dienste bei der Berechnung des verbrauchten Daten-Volumens ausklammern, wird damit zumindest weitgehend eingeschränkt. Für Nutzer können solche Regelungen zwar attraktiv sein – aus Sicht von Kritikern und Aufsehern benachteiligen sie aber Wettbewerber.

Branche begrüßt EU-Leitlinien zur Netzneutralität

Oliver Süme, eco-Vorstand für Politik und Recht erklärte, die Leitlinien garantierten einen diskriminierungsfreien Internetzugang. «Andererseits lassen sie aber ausreichend Raum für innovative Dienste, wie beispielsweise Spezialdienste.»

Der Verein Digitale Gesellschaft, der sich für die Rechte der Nutzer einsetzt, erklärte, es sei ein Erfolg für die Verbraucher, aber auch für Start-ups und nicht-kommerzielle Angebote im Netz, dass sich die Provider nicht vollständig durchsetzen konnten. Problematisch aus Sicht des Vereins sei jedoch, dass Provider künftig Spezialdienste unter Auflagen auf den Markt bringen könnten, darunter Internet-TV (IPTV) oder VoLTE als mögliche Spezialdienste.

Weitere Informationen zur Netzneutralität gibt es hier:

Quelle: dpa/pvg

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